US-Sanktionen zielen auf das „Brutale Kommando“ des iranischen Regimes ab

Außenminister Michael R. Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin kündigen am 10. Januar im Weißen Haus neue Sanktionen gegen den Iran an.

von Dave Reynolds
Die Trump-Administration wird Sanktionen verhängen, solange Irans Wege der Gesetzlosigkeit weitergehen, sagte Staatssekretär Michael R. Pompeo am 10. Januar, als er neue Sanktionen gegen die „Brute Squad“ des iranischen Regimes aus Top-Sicherheitsbeamten umriss.

Die neuen Sanktionen trafen die hochrangigen iranischen Führer des Regimes, die an der brutalen Niederschlagung von Demonstranten während der landesweiten Proteste Ende letzten Jahres beteiligt waren.

Ebenfalls sanktioniert: der Kommandeur der Basij-Widerstandstruppe, die Kindersoldaten einsetzt, um Terror zu exportieren und gegen innenpolitische Meinungsverschiedenheiten vorzugehen.

„Sie haben seine Terroranschläge in destabilisierenden Kampagnen im ganzen Nahen Osten und auf der ganzen Welt ausgeführt“, sagte Pompeo gegenüber Reportern während einer Pressekonferenz im Weißen Haus mit Finanzminister Steven T. Mnuchin. „Sie haben Milizen im Irak, Syrien und anderswo in der Kunst der inneren Unterdrückung ausgebildet.“

Pompeo sagte in einem Tweet: „Der maximale Druck auf das iranische Regime hält an“. Durch Wirtschaftssanktionen verfolgen die USA eine maximale Druckkampagne, um das iranische Regime dazu zu zwingen, seine Atomwaffenambitionen dauerhaft abzuschaffen und die Finanzierung des Terrorismus zu stoppen.

Der Sekretär sagte, dass die Kampagne dem iranischen Regime Milliarden an Einnahmen entzogen hat, die das Regime benutzt, um Tod und Zerstörung im gesamten Nahen Osten und der Welt zu schüren.

Die jüngsten Sanktionen folgen auf eine Flut von Angriffen des Iran und seiner Vertreter, darunter Raketen- und Raketenbeschuss von US-Basen und Koalitionsbasen im Irak sowie die Erstürmung des Geländes der US-Botschaft in Bagdad.

Neue Sanktionen gegen den iranischen Metallsektor werden den Stahl-, Aluminium-, Kupfer- und Eisenherstellern jährliche Einnahmen in Milliardenhöhe vorenthalten. Das Regime hat die Gewinne aus dem Metallsektor dazu benutzt, sein destabilisierendes Verhalten im Ausland zu unterstützen.

Um die Bemühungen zu erleichtern, erließ Präsident Trump am 10. Januar eine neue Exekutivverordnung, die Pompeo und Mnuchin ermächtigt, zukünftige Sanktionen gegen weitere Sektoren der iranischen Wirtschaft, wie Bergbau, verarbeitende Industrie und Textilien, zu verhängen.

„Das Ziel unserer Kampagne ist es, dem Regime die Ressourcen zu verweigern, um seine destruktive Außenpolitik zu betreiben“, sagte Pompeo gegenüber Reportern. „Wir wollen, dass sich der Iran einfach wie eine normale Nation verhält.“

Der Iran gestern und heute (englisch):

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