Iranisches Mordregime bleibt auf Platz 1 bei den Hinrichtungen nach Einwohnerzahl

Das iranische Regime hält den widerwärtigen Rekord des Landes mit den höchsten Hinrichtungen nach Einwohnerzahl.

Der Iran ist auch führend in der Hinrichtung von minderjährigen Straftätern. Frauen sind ebenfalls Opfer der Todesstrafe, mindestens neun Frauen wurden alleine seit Mitte Juni gehängt.

Seit Hassan Rounai das Amt als Präsident angetreten hat, ließ das iranische Regime mindestens 3.800 Menschen hinrichten. Rouhani selbst hatte in den 80er Jahren in seiner Zeit als Anwalt öffentlich zur Hinrichtung von Dissidenten aufgerufen und dabei vor allem dabei gefordert, dies öffentlich zu tun, um damit ein Exempel zu statuieren.

Er sagte am 13. Juli 1980 bei einer Parlamentssitzung:“ Die Verschwörer sollten bei den Freitagspredigten für jeden ersichtlich aufgehängt werden, dann hätte es eine größere Wirkung.“

Die Hinrichtungen gingen auch 2019 unvermindert im Iran weiter. Iran Human Rights Monitor (Iran-HRM) berichtete über mindestens 190 Menschen, die bisher in diesem Jahr hingerichtet worden sind.

Laut Javaid Rehman, dem Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage im Iran, haben die iranischen Behörden in 2018 mindestens sechs minderjährige Straftäter hängen lassen.

Im Gegensatz zu der sogenannten Charter für Bürgerrechte im Regime haben die Iraner kein Recht auf Leben.

Aktuell ist das Alter, wo unter den drakonischen Gesetzen der Mullahs ein Mensch hingerichtet werden darf, für Mädchen auf neun Lebensjahre und für Jungs auf 15 Lebensjahre fest geschrieben. In vielen Fällen werden die minderjährigen Straftäter so lange in Haft gelassen, bis sie 18 sind und dann hingerichtet.

Todesstrafen gegen die iranische Opposition MEK
Seit 1981 ließ das iranische Regime rund 120.000 Oppositionelle hinrichten. Die meisten von ihnen waren Aktivisten der iranischen Hauptoppositionsgruppe der Volksmojahedin Iran (PMOI), die auch als Mujahedin-e Khalq (MEK) bekannt sind.

1988 wurden alleine 30.000 politische Gefangene – die meisten Mitglieder und Sympathisanten der MEK – willkürlich innerhalb von Monaten hingerichtet, nachdem es eine Fatwa von Chomeni gegeben hatte.

Spezielle Todeskomitees wurden dafür gegründet, welche die Gefangenen an den Galgen schickten, wenn sie der MEK nicht abschworen. Die Opfer wurden in Massengräbern verscharrt .

Mehr als 5000 Namen der Opfer dieses Massakers wurden von der MEK veröffentlicht.

Die Verantwortlichen dieses Verbrechens gegen die Menschlichkeit leiten noch heute den Iran und sind bisher straffrei davon gekommen.

Anfang des Jahres ernannte der oberste Führer des iranischen Regimes Ebrahim Raisi zum Chef der Justiz. Dieser saß im Todeskomitee von Teheran. 2018 ernannte Rouhani Alireza Avaei als iranischen Justizminister. Er war Mitglied im Todeskomitee von Dezful.

Am 28. August 2019 erneuerte Amnesty International seinen Aufruf an die UN, dass sie eine unabhängige Untersuchung des Massakers von 1988 an Tausenden politischen Gefangenen beginnen soll. Eine große Zahl von Zeugenaussagen bezüglich des Massakers wurden öffentlich gemacht.

Asma Jahangir, der UN Sonderberichterstatter über den Iran, lenkte ebenfalls in einem Bericht an die UN Vollversammlung vom 25. Oktober 2017 die Aufmerksamkeit auf das Massaker von 1988. Es hieß:“ Die Familien der Opfer haben ein Recht auf Aufklärung, Reparationszahlungen und das Recht darauf, zu erfahren, was damals wirklich passiert ist und welches Schicksal die Opfer hatten, ohne dass sie dafür Repressalien befürchten müssen. Ich erneuere daher meinen Aufruf an die Regierung, eine unabhängige Untersuchung dieses Ereignisses zu beginnen.“

Iran HRM veröffentlichte am 8. Oktober 2019 ein Update über das Massaker. Darin wurde ebenfalls gefordert, dass die internationale Gemeinschaft die 30 Jahre lange Stille bezüglich des Massakers von 1988 beendet und die drei Jahrzehntelang andauernde Straffreiheit für die Anführer des klerikalen Regimes im Iran beendet.

Die iranische Oppositionsanführerin Maryam Rajavi betont die Vision des NWRI auf einen zukünftigen Iran ohne Todesstrafe.

„Unser Plan für einen zukünftigen Iran ist, dass Todesstrafen und Folterungen beendet werden. Unser Plan ist es, alle Formen von Folter und Menschenrechtsverletzungen im Iran zu beenden.“, sagte Maryam Rajavi.

Der iranische Widerstand hatte bereits vor vielen Jahren erklärt, dass er zum Ende der Todesstrafe und der Folterungen sowie aller anderen Formen von Menschenrechten im Iran aufruft.

„Unser Plan für die Zukunft ist, die Herrschaft der Mullahs zu beenden. Wir lehnen eine inhumane Bestrafung und alle anderen schikanierenden Gesetze dieses Regimes ab. Wir glauben, dass das Racheprinzip inhuman ist.“, ergänzte Frau Rajavi.

„Unser Plan ist es, eine unabhängige, dynamische und freie Justiz zu haben.“

„Unser Plan ist es, demokratische Werte wie Freiheit, Gleichheit und die Unantastbarkeit des Privatlebens jedes Bürgers zu verteidigen.“

„Unser Plan für einen zukünftigen Iran ist es, dass niemandem seine Freiheit oder seine Rechte verwehrt werden, nur weil er einen bestimmten Glauben hat oder einer bestimmten Religion angehört.“

„Unser Plan ist es, dass alle Bürger das gleiche Maß an Sicherheit und Rechten vor dem Gesetz erhalten.“

„Wir wollen eine neue Ordnung gründen, die auf Freiheit, Demokratie und Gleichheit basiert“, ergänzte sie.

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