Iran-Atomdeal hat die Aggression des Iran nicht gestoppt

Präsident Trump zog die Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück und sagte: „Es ist mir klar, dass wir eine iranische Atombombe unter der zerfallenden und verfaulten Struktur des gegenwärtigen Abkommens nicht verhindern können“.

VonMark Trainer –

Das Abkommen von 2015, formal bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), sollte den Iran daran hindern, eine Atomwaffe zu bekommen und stattdessen „positiv zum regionalen und internationalen Frieden und zur Sicherheit beitragen“.

Aber während der zwei Jahre und zehn Monate, die das JCPOA besteht, hat die iranische Regierung:

Erhöhung des iranischen Militärbudgets um 37 Prozent.
Versorgte das Bashar al-Assad-Regime von Syrien jedes Jahr mit Milliarden von Dollar.
Unterstützte Terrorgruppen wie die Hamas und die Hisbollah mit zusammen fast einer Milliarde Dollar.
Erhöhter Vorrat an Raketen im Iran.

Karte der Länder in Reichweite der iranischen Raketen (State Dept./S. Gemeny Wilkinson SOURCE: CSIS Missile Defense Project)
(Außenministerium/S. Gemeny Wilkinson)

„Nicht nur, dass der Deal die nuklearen Ambitionen des Iran nicht aufhält, sondern auch die Entwicklung von ballistischen Raketen, die nukleare Sprengköpfe liefern könnten, nicht anspricht“, sagte der Präsident.
Eine anhaltende Bedrohung für den Frieden

Tom Karako, ein älterer Gefährte in der Mitte für strategische internationale Studien, sagte, daß einer der Mängel des Abkommens ist, daß es nicht spezifisch Irans Flugkörperprogramm adressiert. „Der Iran hat das größte und vielfältigste Raketenprogramm im Nahen Osten“, sagte Karako.

Irans Raketenvorrat umfasst Tausende von Kurz- und Mittelstrecken-Ballistik- und Marschflugkörpern, die in der Lage sind, Israel und Südosteuropa zu treffen.
Große Raketen und große Poster (© Nazanin Tabatabaee Yazdi/TIMA/REUTERS)
Eine Ausstellung mit Raketen und einem Porträt des iranischen Obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei in Teheran im September 2017. (© Nazanin Tabatabaee Yazdi/TIMA/REUTERS)

Erst im März 2018 sagte der Brigadegeneral, der die Luft- und Raumfahrtabteilung der iranischen Revolutionsgarde leitet, einem Nachrichtendienst: „Unsere Produktion[von Raketen] hat sich gegenüber der Vergangenheit verdreifacht.“

Während das Abkommen in Kraft war, hat der Iran im gesamten Nahen Osten und darüber hinaus Chaos angerichtet. Iranische Truppen in Syrien schossen beispielsweise am 10. Mai 2018 nach Angaben des israelischen Militärs 20 Raketen in die von Israel kontrollierten Golanhöhen. Dies war der erste direkte Raketenangriff des Iran auf Israel, da die Angriffe des Iran auf Israel und andere Länder der Region in der Regel von Proxy-Gruppen durchgeführt werden.

Anderswo: „Die Saudis und die Emiratis kämpfen wöchentlich mit iranischen Raketen im Jemen-Raketenkrieg. Das geht seit Anfang 2015 so“, sagt Karako.

Diese Aktivität signalisiert keine Absicht, einen positiven Beitrag zu Frieden und Sicherheit zu leisten. Stattdessen glauben Experten, dass es gute Gründe dafür gibt, dass das iranische Raketenprogramm dem Geist der JCPOA zuwiderläuft, wenn man es neben dem iranischen Atomarchiv betrachtet, das kürzlich vom israelischen Geheimdienst enthüllt wurde.

„Ballistische Raketen sind ein sehr verbreitetes Trägersystem für Atomwaffen“, sagte Peter Brookes von der Heritage Foundation. „Es gibt Bedenken, dass diese separaten Programme wirklich für den gleichen Zweck gedacht sind, und das ist, dem Iran ein vollwertiges Atomwaffenprogramm zu geben.“

Wie Präsident Trump sagte, der Deal „brachte keine Ruhe, er brachte keinen Frieden und wird es auch nie.“

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